Die Chance der Piratenpartei
Die Piraten haben eine Riesenchance, die sie nicht verspielen dürfen:
Echten Liberalismus zu vertreten. Und das bedeutet auch, Liberalimus als Einstellung und Wert neu(erlich) zu definieren, in Abgrenzung zu der Definiton, die die F.D.P. momentan in absurdem Alleinvertretungsanspruch vertritt.
Liberalismus ist nicht Wirtschaftsliberalismus und er ist nicht links oder rechts. Genau das versuchen die Etablierten momentan, mit der Piratenpartei zu machen: sie in das eine oder andere Lager abzuschieben, hineinzudefinieren. Denn das ist Voraussetzung für alle Parteien im Bundestag, die Auseinandersetzung aufzunehmen.
Das darf die Piratenpartei nicht mitmachen.
Echter, klassischer Liberalismus - wie nach Tocqueville- sagt: auch die eine Stimme, die gegen 99,99% sich stemmt, ist noch wertvoll und kann zu besseren Entscheidungen führen, wenn man sich wirklich mit ihr auseinandersetzt. Also lasst sie uns hören, OHNE dass Forderungen nach Sanktionen laut werden. Das ist heute nicht der Fall. Bestes Beispiel: Grass. Die Sanktion: Du darfst nicht die SPD im Wahlkampf unterstützen.
Das ist anti-liberal. Das ist gelebtes Meinungs- und Denkverbot und in diesem Sinne ist selbst die F.D.P. kein bisschen liberal. Noch ein Beispiel? Gern: die Schleckerfrauen. Die SPD und die Grünen, die Linke sowieso, versuchen, die Gegner einer Transfergesellschaft in die Ecke der kalten, herzlosen Wirtschaftsbosseunterstützer hineinzumanövrieren. Und damit in eine Ecke, die nicht mehr diskussions- und auseinandersetzungswürdig ist. Wo man erst ein Totschlagsargument dieser Form durchgebracht hat, muss man sich nicht mehr mit dem diskussionswürdigen Sachkern auseinandersetzen. Einfach. Durchschaubar.
Noch ein Beispiel? Ok. Der schweizerische Staatsanwalt, der gegen deutsche Finanzbeamte ermitteln will. "Ein ungeheurlicher Vorgang" sagt Kraft. Oppermann schlägt, völlig durchgeknallt, die Finanzbeamten für das Verdienstkreuz der Bundesrepublik vor.
Die Schweiz in Sachen Demokratieverständnis von Deutschland aus zu kritisieren, ist lächerlich!
Das ist purer, antiliberaler Gestus, hervorgerufen durch Parteienfixierung auf Wählerstimmen, beeinflusst durch Volksmeinung. Aber eben antiliberal benutzt. Indem man Mehrheit ins Recht setzt, Andersdenkende niederzubrüllen und mit Totschlagsargumenten aus der Satisfaktionsfähigleit zu nehmen.
DAGEGEN muss die Piratenpartei kämpfen. Das gilt auch für den Umgang mit Rechtsradikalen. Wenn sich die Piraten von den Etablierten die Tabuzonen aufdrückem lassen, haben sie verloren und werden die Wähler sofort wieder verlieren. Die Ausgrenzungs- und Totschlagspolitik gegen Sarrazin zu verurteilen, heisst eben NICHT, seine Thesen zu unterstützen, sondern heisst, Liberalismus ist gut und zwingt, Sarrazins Thesen im Sinne von Tocqueville anzuhören und ohne Sanktionsandrohung zu diskutieren. Kritisch. Ausschlüsse sind dämlich, solange Gesetze nicht überschritten werden und solange nicht Parteilinien, die formuliert sind, klar übertreten werden. Wenn aber Parteilinie ist, solchen Stimmen NICHT mit Sanktionen zu begegnen, die letztendlich eine abweichende Äußerung zu einer Entscheidung, eine totale gesellschaftliche Isolation zu akzeptieren, machen, dann ist das etwas wirklich Neues, womit den etablierten, den Wählerstimmen hinterherhetzenden und aus Volkes Meinung Tabuzonen, die das Gegenteil dieser Meinung darstellen, herdefinierenden Parteien, ein notwendiger Gegenpart entgegenstellt wird. Ja, wenns um die Form geht, die die Wähler der Piraten kritisieren, dann zum Teufel, wären die Piraten ja blöd und wählernichternstnehmend , wenn sie sich davon weg ausschließlich zu einer Inhaltspartei herabwürdigen ließen.
Echten Liberalismus zu vertreten. Und das bedeutet auch, Liberalimus als Einstellung und Wert neu(erlich) zu definieren, in Abgrenzung zu der Definiton, die die F.D.P. momentan in absurdem Alleinvertretungsanspruch vertritt.
Liberalismus ist nicht Wirtschaftsliberalismus und er ist nicht links oder rechts. Genau das versuchen die Etablierten momentan, mit der Piratenpartei zu machen: sie in das eine oder andere Lager abzuschieben, hineinzudefinieren. Denn das ist Voraussetzung für alle Parteien im Bundestag, die Auseinandersetzung aufzunehmen.
Das darf die Piratenpartei nicht mitmachen.
Echter, klassischer Liberalismus - wie nach Tocqueville- sagt: auch die eine Stimme, die gegen 99,99% sich stemmt, ist noch wertvoll und kann zu besseren Entscheidungen führen, wenn man sich wirklich mit ihr auseinandersetzt. Also lasst sie uns hören, OHNE dass Forderungen nach Sanktionen laut werden. Das ist heute nicht der Fall. Bestes Beispiel: Grass. Die Sanktion: Du darfst nicht die SPD im Wahlkampf unterstützen.
Das ist anti-liberal. Das ist gelebtes Meinungs- und Denkverbot und in diesem Sinne ist selbst die F.D.P. kein bisschen liberal. Noch ein Beispiel? Gern: die Schleckerfrauen. Die SPD und die Grünen, die Linke sowieso, versuchen, die Gegner einer Transfergesellschaft in die Ecke der kalten, herzlosen Wirtschaftsbosseunterstützer hineinzumanövrieren. Und damit in eine Ecke, die nicht mehr diskussions- und auseinandersetzungswürdig ist. Wo man erst ein Totschlagsargument dieser Form durchgebracht hat, muss man sich nicht mehr mit dem diskussionswürdigen Sachkern auseinandersetzen. Einfach. Durchschaubar.
Noch ein Beispiel? Ok. Der schweizerische Staatsanwalt, der gegen deutsche Finanzbeamte ermitteln will. "Ein ungeheurlicher Vorgang" sagt Kraft. Oppermann schlägt, völlig durchgeknallt, die Finanzbeamten für das Verdienstkreuz der Bundesrepublik vor.
Die Schweiz in Sachen Demokratieverständnis von Deutschland aus zu kritisieren, ist lächerlich!
Das ist purer, antiliberaler Gestus, hervorgerufen durch Parteienfixierung auf Wählerstimmen, beeinflusst durch Volksmeinung. Aber eben antiliberal benutzt. Indem man Mehrheit ins Recht setzt, Andersdenkende niederzubrüllen und mit Totschlagsargumenten aus der Satisfaktionsfähigleit zu nehmen.
DAGEGEN muss die Piratenpartei kämpfen. Das gilt auch für den Umgang mit Rechtsradikalen. Wenn sich die Piraten von den Etablierten die Tabuzonen aufdrückem lassen, haben sie verloren und werden die Wähler sofort wieder verlieren. Die Ausgrenzungs- und Totschlagspolitik gegen Sarrazin zu verurteilen, heisst eben NICHT, seine Thesen zu unterstützen, sondern heisst, Liberalismus ist gut und zwingt, Sarrazins Thesen im Sinne von Tocqueville anzuhören und ohne Sanktionsandrohung zu diskutieren. Kritisch. Ausschlüsse sind dämlich, solange Gesetze nicht überschritten werden und solange nicht Parteilinien, die formuliert sind, klar übertreten werden. Wenn aber Parteilinie ist, solchen Stimmen NICHT mit Sanktionen zu begegnen, die letztendlich eine abweichende Äußerung zu einer Entscheidung, eine totale gesellschaftliche Isolation zu akzeptieren, machen, dann ist das etwas wirklich Neues, womit den etablierten, den Wählerstimmen hinterherhetzenden und aus Volkes Meinung Tabuzonen, die das Gegenteil dieser Meinung darstellen, herdefinierenden Parteien, ein notwendiger Gegenpart entgegenstellt wird. Ja, wenns um die Form geht, die die Wähler der Piraten kritisieren, dann zum Teufel, wären die Piraten ja blöd und wählernichternstnehmend , wenn sie sich davon weg ausschließlich zu einer Inhaltspartei herabwürdigen ließen.
auffahrtsallee - 20. Apr, 20:40
